Hintergrund

Herkömmliche staatliche Gerichtsbarkeit bedeutet hohe Kosten, langer Zeitaufwand, oft mehrere Instanzen und Ineffizienz in puncto Exekution ( z.B. kann ein österreichisches Urteil außerhalb der EU fast nicht exekutiert werden ).

Schiedsgerichtsbarkeit ist heute weltweit, zwischen international tätigen Unternehmen, der Streitbeilegungsmechanismus der ersten Wahl.

Mit der Dynamisierung und rasanten Globalisierung der Weltwirtschaft bekommen folgende Aspekte der Schiedsgerichtsbarkeit mehr Gewicht:

     • Kostenreduktion
     • Verlässlichkeit
     • Vorhersehbarkeit
     • Beschleunigung
     • Flexibilität
     • Neutralität
     • Effizienz
     • internationale Durchsetzbarkeit
     • Vertraulichkeit  

Der ICC International Court of Arbitration ist heute weltweit die größte und erfahrenste Schiedsinstitution. Insbesondere durch seine weltweit angewandten und international akzeptierten ICC-Schiedsgerichtsregeln kann er die an ihn gestellten Anforderungen erfüllen.

Es handelt sich um ein strukturiertes, effizientes und auf den Einzelfall abstimmbares Verfahren.

Seit der Gründung des ICC Schiedsgerichtshofs 1923 hat sich die ICC-Schiedsgerichtsbarkeit ständig weiter entwickelt, über 14.000 Verfahren wurden bisher abgewickelt. Derzeit werden ca. 800 Fälle mit Parteien aus 120 Ländern betreut, Schiedsverhandlungen finden in 43 Staaten statt und die Schiedsrichter kommen aus 58 verschiedenen Ländern. Das Sekretariat kommuniziert in 20 Sprachen.

Der ICC-Schiedsgerichtshof hat die weltweite Rechtsentwicklung und die sich laufend ändernde Praxis internationaler Schiedsgerichtsbarkeit im Auge behalten und seine Arbeitsweise an die vielfältigen Bedürfnissen der Parteien und Schiedsrichter angepasst.

Die Aufgabe des Schiedsgerichtshofes ist es dabei, die unter der ICC-Schiedsgerichtsordnung durchgeführten Schiedsverfahren zu organisieren und prüfend zu begleiten. Jeder von den Schiedsrichtern ausgearbeitete Urteilsentwurf wird vom ICC-Schiedsgerichtshof nochmals auf Plausibilität überprüft.

Aufgrund dieses Backgrounds vertrauen Unternehmen weltweit ihre Probleme dem Schiedsgerichtshof an, um eine Lösung und Streitbeilegung zu erzielen.

ICC Court of Arbitration

Vorteile

Bei internationalen Wirtschaftsverträgen spielt deren Durchsetzbarkeit eine ganz besonders große Rolle. Vertragliche Rechte sind meist wenig wert, wenn sie nicht auch exekutiert, d.h. durchgesetzt werden können. Hier verhilft Ihnen die Schiedsgerichtsbarkeit zu Ihrem Recht.

Ein Beispiel: Eine Firma aus Österreich schließt einen Vertag mit einer Firma aus dem Land X. Aus diversen Gründen erfüllt der Geschäftspartner aus dem Land X seine Vertragsverpflichtungen nicht. Alle Versuche, die Sache durch Verhandlungen zu bereinigen, scheitern.

Rechtslage ohne Schiedsgerichtsklausel

• Die Forderung muss im Land X eingeklagt werden. Das dortige Rechtssystem entspricht nur teilweise den internationalen Rechtsstandards, die Richter haben nicht unbedingt die von uns gewünschte Unabhängigkeit und oft keine oder nur äußerst geringe Erfahrung mit Gebräuchen der internationalen Wirtschaft.
• Der Prozess wird in der Sprache des Landes X abgewickelt. Hohe Kosten fallen an - nicht zuletzt wegen der Notwenigkeit von Dolmetschern und der Übersetzung von Dokumenten.
• Ein Rechtsanwalt im Land X muss engagiert werden.
• Die Verhandlung ist öffentlich, jeder Konkurrent kann wertvolle Informationen in Erfahrung bringen.
• Das Verfahren dauert oft 3-5 Jahre, bei Einlegung einer Berufung sogar 5-10 Jahre.

Ein österreichischer Gerichtsstand nützt zumeist wenig, weil Urteile von österreichischen Gerichten bereits außerhalb der EU kaum mehr durchgesetzt werden können.

All diese Schwierigkeiten könnte die österreichische Firma vermeiden, wenn sie eine gute Schiedsgerichtsklausel in den Vertrag aufnimmt. Diese ist nämlich meist genau so wichtig wie die Garantieklausel oder die Zahlungskonditionen. Vor allem die Durchsetzbarkeit von internationalen Schiedssprüchen ist durch internationale Konventionen abgesichert.

Vorteile der Schiedsgerichtsbarkeit
Der Schiedsgerichtshof der Internationalen Handelskammer in Paris ist die größte und erfahrenste Schiedsinstitutionen der Welt, die derzeit ca. 800 Fälle mit Parteien aus 120 Ländern betreut. Seine ICC-Schiedsgerichtsregeln werden weltweit angewandt und von vielen internationalen Geschäftsleuten akzeptiert. Die Vereinbarung einer ICC-Schiedsgerichtsklausel vereinfacht daher meist wesentlich die Vertragsverhandlungen.

Die Parteien können die Schiedsrichter, den Schiedsgerichtsort, das anwendbare Recht und die Sprache frei wählen. ICC-Schiedsgerichtsverfahren sind daher international und unabhängig von nationalen Verfahrensbestimmungen. Auch der Ort der Schiedsverfahren ist nicht auf den Hauptsitz der Internationalen Handelskammer in Paris beschränkt, sondern durch Vereinbarung der Vertragsparteien frei wählbar.

Der ICC-Schiedsgerichtshof überwacht im Schiedsverfahren die Unabhängigkeit der Schiedsrichter. Weiters spielt der Gerichtshof eine wichtige organisatorische Rolle, hilft, Verzögerungstaktiken hintanzuhalten und erleichtert die Kommunikation zwischen den Parteien und die Arbeit der Schiedsrichter.

Der Schiedsgerichtshof garantiert daher Geschwindigkeit und Qualität der Verfahren.

ICC Austria - Internationale Handelskammer
Wiedner Hauptstraße 73, 1040 Wien
Tel: 01 50105-3704
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