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Regeln

Ein Dispute Board ist ein von den Vertragsparteien eingesetztes Gremium, das typischerweise bei Beginn oder Inkrafttreten eines mittel- oder langfristigen internationalen Vertrages eingerichtet wird, um zeit- und kostenintensive Gerichtsverfahren zu vermeiden.

 

Bei den im Jahr 2015 aktualisierten ICC Dispute Board Rules handelt es sich um Regeln, welche das Verfahren vor einem derartigen Dispute Board umfassend reglementieren und für die Vertragsparteien und das Dispute Board transparent und nachvollziehbar gestalten. Die Parteien sparen sich die Verhandlungen über die Ausgestaltung und die Befugnisse des Boards, indem sie durch Aufnahme einer der Standardklauseln die Dispute Board Rules in den Vertrag mit einbeziehen.

 

Die ICC Dispute Board Rules kennen drei Arten von Dispute Boards.

 

1) Dispute Review Boards
Ein Dispute Review Board darf Empfehlungen hinsichtlich der Lösung von Konflikten aussprechen. Sofern keine der Parteien eine solche Empfehlung innerhalb von 30 Tagen zurückweist, wird diese Empfehlung mit Fristablauf zwischen den Parteien vertraglich verbindlich.

2) Dispute Adjudication Boards
Das Dispute Adjudication Board fällt stattdessen Entscheidungen. Dieser verpflichtet die Parteien unmittelbar.

3) Combined Dispute Boards
Hierbei handelt es sich um eine Kombination der vorgenannten zwei. Während das Combined Dispute Board zwar in der Regel nur Empfehlungen erlässt, ist es verpflichtet, eine Entscheidung zu fällen, sobald dies eine Partei verlangt und die andere nichts dagegen einwendet.

Die Dispute Boards können rasch Entscheidungen treffen und den Vertragsparteien die parallel weiterlaufende ungestörte Abwicklung eines Vertrags ermöglichen. Sie ersparen aufgrund der Expertise der vorab nominierten Mitglieder deshalb oft ein (Schieds-)gerichtliches Verfahren, ersetzen dies aber nicht.